Pressemeldungen  | 16.10.2015

Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland würden Standards gefährden

Deutscher Bauernverband sieht neue Handelsstrategie der EU-Kommission kritisch

Der Deutsche Bauernverband (DBV) rät davon ab, Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen der EU mit Australien und Neuseeland aufzunehmen. Den gravierenden Nachteilen einer solchen Vereinbarung für die europäische Agrar- und Ernährungswirtschaft stehen keine nennenswerten Vorteile gegenüber. In dieser Woche hatte die EU-Kommission eine neue Handelsstrategie vorgelegt und darin die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament unter anderem um ein Mandat für Handelsverhandlungen mit Australien und Neuseeland gebeten.
 
Ein Handelsabkommen der EU mit Australien und Neuseeland eröffnet für die deutsche Landwirtschaft nach Einschätzung des DBV keine positiven Marktperspektiven. Anders als Nordamerika bieten Australien und Neuseeland mit zusammen 28 Millionen Einwohnern kaum nennenswerte Absatzmärkte für hochwertige europäische Lebensmittel. Weniger als 3 Prozent der Nahrungsmittelexporte der EU gehen bisher in diese Länder. Darüber hinaus weist der DBV auf erhebliche Unterschiede bei den gesetzlichen Standards und den Produktionskosten hin, die die europäische Landwirtschaft nicht ausgleichen kann. So wäre die Milchwirtschaft stark negativ von einem etwaigen Zollabbau zwischen der Europäischen Union und Australien bzw. Neuseeland betroffen. Auch bei Schaffleisch und Rindfleisch befürchtet der DBV erheblichen zusätzlichen Marktdruck. Diese Sektoren haben nicht zuletzt für den Erhalt von Kulturlandschaft und Grünland eine besondere Bedeutung. Auch bei Zucker würde bei einer Marktöffnung gegenüber Australien ein zusätzlicher Marktdruck auf die EU entstehen. In vielen Bereichen sind die europäischen und deutschen Produktionsstandards deutlich höher und würden bei einer Marktöffnung in Frage gestellt.  
 
Nach Einschätzung des DBV sind wesentliche Hürden für europäische Agrarexporte nach Australien und Neuseeland bisher vor allem nichttarifäre Hemmnisse, z. B. die Dauer der Risikobewertung europäischer Produkte. Lange und komplizierte Antragsverfahren entmutigten häufig europäische Exporteure, Handelsbeziehungen mit Australien und Neuseeland aufzubauen. Anstelle von umfassenden Handelsgesprächen sollten aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes zunächst diese speziellen Handelserschwernisse im nichttarifären Bereich beseitigt werden. Die EU-Handelsstrategie sollte sich vorrangig auf eine Beschleunigung der Verhandlungen mit Japan sowie auf politische Initiativen zur Aufhebung der Blockaden im Agrarexport nach Russland konzentrieren, fordert der DBV.