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11.02.2010
Zustimmung des Europaparlaments für neue Kommission
Das Parlament hat heute den neuen EU-Kommissaren „grünes Licht“ gegeben. Mit deutlicher Mehrheit stimmte es dem Personalvorschlag von Kommissionspräsident José-Manuel Barroso zu. Damit kann die Kommission nun endlich ihre Arbeit aufnehmen, betonte der Deutsche Bauernverband (DBV).
Strukturell wie inhaltlich stehen in der fünfjährigen Amtszeit der neuen Europäischen Kommission große Herausforderungen an. Durch die volle Mitbestimmung des Europäischen Parlaments gemäß dem Vertrag von Lissabon ist innerhalb der Europäischen Union eine neue politische Machtbalance entstanden, die konstruktiv mit Leben gefüllt werden muss, betonte der DBV.
Für die europäische und deutsche Landwirtschaft ist die bevorstehende Amtszeit der Europäischen Kommission von entscheidender zukunftsbestimmender Bedeutung. Zentrale Aufgabe wird die behutsame Fortentwicklung der EU-Agrarpolitik mit einer Finanzierung für die Zeit von 2014 bis 2020 sein. Die europäische Landwirtschaft ist eine strategische Schlüsselbranche zum Nutzen aller EU-Bürger; dies muss in der Politik der neuen Kommission deutlich zum Ausdruck kommen, so der DBV. Die EU-Agrarpolitik steht für eine nachhaltige Versorgung von über einer halben Milliarde EU-Bürgern mit hochwertigen Nahrungsmitteln und für über 40 Millionen Arbeitsplätze in der Land- und Ernährungswirtschaft in der Europäischen Union. Ferner ist die Landwirtschaft ein wichtiger Teil der Lösung in Verbindung mit der Begrenzung des Klimawandels.
Der DBV bietet der neuen EU-Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit an und lädt Agrarkommissar Dacian Ciolos zu einem baldigen Austausch mit dem Berufsstand ein.
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