Ernte 2010
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22.07.2010

 

Starker Rückenwind für eine starke gemeinsame europäische Agrarpolitik nach 2013 

Land- und Ernährungswirtschaft strategischer Sektor der Europäischen Union
Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht sich in den Ergebnissen der zweitägigen Konferenz in Brüssel über die Zukunft der europäischen Agrarpolitik nach 2013 bestätigt. EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos hatte für den 19. und 20. Juli 2010 etwa 600 Vertreter der Zivilgesellschaft, von Wirtschaftsverbänden sowie aus den Politik- und Agrarwissenschaften eingeladen, um über die mittel- bis langfristige Ausrichtung der europäischen Agrarpolitik zu diskutieren. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass es ein starkes öffentliches Interesse an einer nachhaltigen und vielfältigen Landwirtschaft in Europa gibt. Um dies zu gewährleisten, bedarf es einer starken gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.

Die Land- und Ernährungswirtschaft wurde übereinstimmend als strategischer Sektor der Europäischen Union bewertet. Als wichtigste Zielsetzung der Agrarpolitik wurde der Erhalt einer vielfältigen europäischen Landwirtschaft unterstrichen, die hochwertige und sichere Nahrungsmittel produziert und zugleich schonend mit den Ressourcen umgeht. Ebenso wurde anerkannt, dass die europäische Land- und Ernährungswirtschaft eine wichtige Rolle in Bezug auf die Sicherung bzw. Verbesserung der Welternährung einnehmen muss. Wie das erreicht werden kann, darüber gab es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Konferenzteilnehmern. Allgemein wurde jedoch die aktuelle Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik mit einer besseren Marktorientierung und entkoppeltem Direktausgleich (Zweisäulenstruktur) positiv und als richtiger Weg bewertet. Aus dieser Konferenz hat Agrarkommissar Ciolos starken Rückenwind bekommen, für eine konsistente Fortentwicklung der europäischen Agrarpolitik über 2013 hinaus.

Sowohl aus den Ergebnissen der jüngsten und sehr detaillierten Umfrage des europäischen Statistikamtes EUROSTAT als auch aus einer Internetkonsultation der Europäischen Kommission, die in der Konferenz vorgestellt wurden, lässt sich viel Zustimmung für die Landwirtschaft und für die Gemeinsame Agrarpolitik ableiten. Wenngleich die detaillierten Kenntnisse über die Politikinstrumente nicht sehr ausgeprägt sind, was aber auch für andere Politikbereiche gilt. Auch von den Verbraucherverbänden kam in der Brüsseler Konferenz viel Akzeptanz und Wertschätzung für die europäische Landwirtschaft. Die Vertreterin des europäischen Verbraucherverbandes BEUC bezeichnete das europäische Nahrungsmittelsystem als da beste und sicherste weltweit. Dieses gelte es mit einer konsequenten Agrarpolitik zu erhalten und auszubauen.

Der Präsident des europäischen Bauernverbandes COPA, Padraig Walshe, brachte die Anliegen der europäischen Bauern in die Konferenz. Walshe zeigte die grundsätzlichen Veränderungen und Reformen der vergangenen 20 Jahre auf. Die neuen politischen Bedingungen hätten aber nicht annähernd zu befriedigenden und mit anderen Berufsgruppen vergleichbaren wirtschaftlichen Ergebnissen für die Bauern geführt. Die Gründe dafür, so Walshe, seien im wesentlichen zum einen die Kostensituation in Bezug auf Auflagen und Vorschriften und zum anderen wachsende Nachteile auf den internationalen Märkten. Er sieht hier eine Inkohärenz der europäischen Agrar- und Handelspolitik. Der COPA-Präsident forderte eine weiterhin starke EU-Agrarpolitik. Wenn die europäischen Landwirte die vielfältigen Anforderungen, die weit über die Bedürfnisse der Märkte hinausgehen, auch künftig erbringen sollen, bedarf es einer unverändert finanziellen Unterstützung der Betriebe. Weitere zentrale Punkte in der Gestaltung der GAP nach 2013 seien die Schaffung eines effektiven Risikomanagements für sehr volatile Agrarmärkte sowie die Stärkung der Position der Landwirte in der Lebensmittelkette, so Walshe.
  
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