Energie

Die RED II und der Prosumer

Der Eigenverbrauch mit Erneuerbaren Energien-Anlagen war bisher ein wesentlicher Teil einer erfolgreichen Energiewende in Deutschland. Der dezentrale und Last nahe Ausbau der Erneuerbaren Energie stellt eine funktionale und in der Breite akzeptierte Umsetzung der Energiewende dar. Mit der Verabschiedung der neuen Erneuerbaren-Energien Richtlinie der EU (RED II) wurde nun auch erstmals auf europäischer Ebene ein Rechtrahmen gesetzt, der Vorgaben für den Eigenverbrauch vorsieht. Mit der neuen RED II gibt die Europäische Kommission nun ein klares Bekenntnis zur dezentralen Energiewende ab, die nicht nur die Wertschöpfung in den ländlichen Regionen durch die Erneuerbare Energie anerkannt, sondern auch wieder eine Debatte um die Eigenversorgung ermöglicht. Der neue Rechtsrahmen lässt es zu, wieder grundsätzlich über die Belastung des Eigenverbrauchs mit der EEGUmlage zu diskutieren. Denn die Richtlinie stellt den Grundsatz auf, dass auf an Ort und Stelle verbrauchten Strom keinerlei Abgaben oder Gebühren erhoben werden dürfen, auch wenn hiervon Ausnahmen zugelassen sind. Neben der Frage nach der Europarechtswidrigkeit der EEGUmlage spielt nun auch der Begriff des „Prosumers“ eine neue Rolle. Der Prosumer verbraucht zwar grundsätzlich einen Teil seines Stroms selbst, er produziert aber gleichzeitig auch Strom für weitere Verbraucher, die sich in unmittelbarer Nähe der EE-Anlage befinden. Die Eigenversorgung soll somit von der Anwendung her erweitert werden und darf nur mit verhältnismäßigen und nichtdiskriminierenden Abgaben oder Gebühren belastet werden. Insoweit ist hier die Debatte darüber eröffnet, welche Rolle der neue Akteur des Prosumers in derEnergiewende spielen soll.

 

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