Biopatente

Patente auf Tiere und Pflanzen

Eine Patentierung von Tieren und Pflanzen hemmt den Züchtungsfortschritt und wird vom DBV grundsätzlich abgelehnt. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein EU-weites Verbot der Patentierung von landwirtschaftlichen Nutztieren und –pflanzen zu erreichen. Dies wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. 

Deshalb fordert der Deutsche Bauernverband:

• Die Aufnahme eines Verbots der Patentierung von Tieren und Pflanzen in die EU-Patentrichtlinien. Es darf keine Monopole auf genetische Ressourcen geben. Die Zucht wirf geprägt durch die freie Verfügbarkeit genetischer Ressourcen.
• Das Verbot der Patentierung herkömmlicher Züchtungsverfahren muss deutlicher gefasst werden.
• Tiere und Pflanzen als Ergebnis eines patentierten Verfahrens dürfen nicht unter den Patentschutz fallen.
• Das Patenterteilungsverfahren ist zu prüfen und anzupassen. Jeder einzelne Fall muss sorgfältig geprüft werden können.